La Palma gegen Asphaltwerke in Wohngebieten

Plataforma gegen Asphaltwerke in Wohngebieten auf La Palma ES

Presseerklärung in deutsch

Karrikatur 2

Armer Pepin

In den vergangenen Tagen wurde in der Tageszeiten „ El Dia“ eine Serie von Zeitungsartikeln veröffentlicht, zu denen die Plataforma wie folgt Stellung nimmt:

Die Nachricht, dass der externe Berater der Gemeinde keine Unregelmäßigkeiten im Genehmigungsverfahren gefunden hat, ist keine Überraschung.

Die Gemeindeverwaltung von Los Llanos hat auf ihrer Internetseite verlauten lassen, dass sie einen externen Berater zur Überprüfung des Genehmigungsverfahrens der Asphaltmischanlage von Ruiz Romero  hinzuziehen wird. Grund hierfür seien die fortdauernden Zweifel der Plataforma, dass es bei dem Genehmigungsverfahren erhebliche Fehler gegeben hat, auszuräumen. Weiter wird berichtet, dass die neue Stadtverwaltung damit der von ihr angekündigten transparenten Arbeitsweise gerecht würde.

Hierzu gibt es zu berichten, dass die Plataforma weder zu den Besprechungen mit dem externen Berater eingeladen wurde, noch in anderer Form ihre konkreten Einwände präsentieren konnte. Die von der Stadtverwaltung so oft erwähnte neue Transparenz im Umgang mit dem Bürger, ist in der Realität nicht vorhanden.
Konkret hat die Plataforma die Stadtverwaltung, die nun bereits seit 10 Monaten im Amt ist mehrfach schriftlich darauf hingewiesen, dass das Umweltgutachten des Asphaltmischwerks von Ruiz Romero nicht im Amtsblatt der Kanaren veröffentlicht wurde. Dies ist ein gesetzlich geregelter Vorgang.  Nichtveröffentlichungen haben zur Folge, dass alle auf Grundlage des Umweltgutachtens erteilten Lizenzen ungültig sind.
Nachdem zu diesem schriftlichen Hinweis seitens der Plataforma, der mit Gerichtsurteilen und einem Präzedenzfall bekräftigt wurde, bis dato (der Antrag wurde bereits drei Mal schriftlich eingereicht) keine Stellung genommen wurde, ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass der externe Berater keine Unregelmäßigkeiten im Verfahren feststellen konnte. Wir verstehen dieses Ergebnis als Reaktion auf das Gutachten eines unabhängigen Gutachters, der vom Gericht in Los Llanos beauftragt wurde und der die Argumentation der Plataforma in allen Punkten bestätigt hat und sogar noch darüber hinausging.

Abschließend bleibt zu diesem Kapitel nur anzumerken, dass die Bürgermeisterin – gemessen an ihrer schriftlichen Verlautbarung die sie vor der Wahl im Mai 2011 formuliert hat – vollkommen versagt. Neutral betrachtet muss man heute feststellen, dass alle Ankündigungen vor der Wahl nichts anderes waren, als billige Wahlpropaganda auf dem Rücken der betroffenen Anwohner.
Das Schreiben, das die Bürgermeisterin der Plataforma vor der Wahl hat  zukommen lassen, ist hier auf der Internetseite rechts veröffentlicht (nur in spanisch verfügbar).

Ruiz Romero verlangt, wenn ihm die Betriebsgenehmigung nicht erteilt wird, fünfzig (50) Millionen Schadenersatz.

Der Betreiber des bereits installierten Asphaltmischwerks Ruiz Romero hat erklärt, dass, wenn ihm die Betriebsgenehmigung verweigert wird,fünfzig Millionen Euro an Schadenersatz fällig wären.

Grundsätzlich erscheinen uns solche Veröffentlichungen als plumper Versuch, die Anwohner einzuschüchtern und die Gemeindeverwaltung zu erpressen.
Ruiz Romero führt bei seinen Berechnung an, dass er fünf Millionen Euro in das Grundstück und die Mischanlage investiert hätte; bei Nichtinbetriebnahme rechnet er mit 45 Millionen Euro Gewinnausfall in den nächsten 10 Jahren.  Offensichtlich sind für den Unternehmer Umsatz und Gewinn gleiche buchhalterische Größen, was auch das Festhalten aller Beteiligten am Produktionsstandort erklärt.
Bei Betrachtung der realen Kosten muss man feststellen, dass das Gelände auf dem das Mischwerk errichtet ist, eine Größe von ca. 8000 m² hat. Die Anlage selbst ist auf ca. 3000 m² errichtet, was bei einem aktuellen Grundstückspreis von 200 Euro (Angebotspreis von Grundstücken die zum Verkauf stehen) einen Gegenwert von 600.000 Euro darstellt. Der Rest des Grundstückes war für eine Halle vorgesehen, die nicht gebaut wurde. Das Mischwerk selbst hat bereits vier Jahre lang Asphalt an einem anderen Standort produziert und hat bestenfalls einen Gegenwert von ca. 130.000 Euro. Zu berücksichtigen ist, dass weder das Grundstück noch die Mischanlage den wirtschaftlichen Wert verlieren. Die tatsächlich entstandenen Kosten die als Entschädigungszahlung zu erwarten wären, belaufen sich maximal auf ca. 300.000 Euro.

Die 45 Millionen Schadenersatzforderung (bezogen auf 10 Jahre Produktion) die in gleichem Artikel erwähnt werden, verstehen wir als Umsatz und nicht als entgangenen Gewinn. Selbst bei einer solchen Betrachtung würde das einer Produktion von 180 Tagen/Jahr, mit 6 Std./Tag und  60 Tonnen/Std. gleichkommen. Dies entspricht wiederum einer Straßenlänge von 200.000 m, 9 m Breite und einem Fahrbahnaufbau von 15 cm. Es versteht sich von selbst, dass wir hier von einem Bedarf  reden, der in den kommenden Jahren vollkommen illusorisch ist. Anzumerken ist, dass der Bedarf auch vollkommen durch das in Fuencaliente produzierende Mischwerk abgedeckt werden könnte.

Die Tatsache, dass der Unternehmer in ein und demselben Artikel eine Forderung von 50 Millionen Schadenersatz erhebt und ankündigt, seine Belegschaft in Kurzarbeit zu schicken, zeigt das Fehlen jeglicher Sensibilität für diese Angelegenheit. Der Versuch den Eindruck zu erwecken, dass eine Betriebsgenehmigung die wirtschaftlichen Probleme des Unternehmens lösen könnte, die in Wahrheit mit dem Wegfall der Zuschüsse im Straßenbau zu sehen sind, verstehen wir als dreiste Polemik und Ablenkungsmanöver von dem realen Zustand der Bauwirtschaft.

Bankverbindung:

Kontonummer:   2065  0718  17  1400970190

PLATAFORMA en CONTRA  de  la INSTALACIÓN de PLANTAS DE ASFALTO  en  el  Valle Aridane

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